Europäisches Bürgerforum „Hass in der Gesellschaft“ legt Kommission Empfehlungen vor
An drei Wochenenden kamen 150 nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Bürger*innen aus allen 27 EU-Ländern zusammen, um gemeinsam die Ursachen und Triebfedern von Hass in der EU zu erörtern und Handlungsbereiche zu ermitteln.
Die Teilnehmenden erstellten eine Liste mit Empfehlungen, auf die sich die Kommission bei der Ausarbeitung neuer Rechtsvorschriften und Initiativen stützen kann.
Worum geht es bei den europäischen Bürgerforen?
Europäische Bürgerforen werden zu einer festen Größe im demokratischen Alltag der Europäischen Union (EU). Dort kommen nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Bürger*innen aus allen 27 EU-Ländern zusammen, um auf europäischer Ebene über wichtige bevorstehende Vorschläge zu sprechen, die uns alle betreffen.
Bei den europäischen Bürgerforen arbeiten die Teilnehmenden in kleinen Gruppen (um die zwölf Personen) oder alle gemeinsam (im Plenum) zusammen. Sie werden durch ein Moderationsteam unterstützt. Die Diskussionen der Bürger*innen münden in Empfehlungen, die die Europäische Kommission bei der Festlegung von Maßnahmen und Initiativen berücksichtigen soll.
Von Mitte Dezember 2022 bis Ende April 2023 boten drei Foren je rund 150 Teilnehmenden Gelegenheit, konkrete Empfehlungen zu einer Reihe zentraler Initiativen des Arbeitsprogramms der Kommission für 2023 zu erarbeiten. Diese ersten Bürgerforen befassten sich mit den Themen Lebensmittelverschwendung, virtuelle Welten und Lernmobilität.
So funktioniert das Bürgerforum
- 1. TagungEntwicklung von Ideen
Ziel der ersten Tagung ist es, Ideen zu entwickeln und die diskussionswürdigsten Konzepte für die kommenden Tagungen auszubauen und zu bündeln.
- 2. TagungBewertung und Feinabstimmung
Aufbauend auf den beim ersten Treffen vereinbarten Konzepten erarbeiten die Teilnehmenden auf der zweiten Tagung erste Empfehlungen. In einem stufenweisen „Peer-Review“-Verfahren bewerten die Teilnehmenden in Arbeitsgruppen gegenseitig ihre Beiträge und reichern darauf aufbauend die Ideen an. Diese bilden die Grundlage, auf der das Forum auf der letzten Tagung seine abschließenden Empfehlungen erarbeitet.
- AbschlusstagungBilanz
Auf der abschließenden Tagung wird Bilanz gezogen, und die Schlussfolgerungen der Debatten sowie die Empfehlungen des Forums werden der Europäischen Kommission als Teil des Pakets übergeben, das die betreffenden Vorschläge begleitet.
So werden die Teilnehmenden ausgewählt
Rund 150 Bürgerinnen und Bürger aus den 27 Mitgliedstaaten, ausgewählt nach dem Zufallsprinzip
Repräsentativ für die Vielfalt der EU – in Bezug auf Geografie (Stadt/Land), Geschlecht, Alter, Bildung, sozioökonomischen Hintergrund
Zu einem Drittel junge Menschen (16–25 Jahre alt)
Bei der neuen Generation von Bürgerforen werden die Teilnehmenden nach dem Zufallsprinzip ausgewählt. Infrage kommende Personen werden angerufen. Die Anwerber verwenden Tools, die per Zufallsverfahren gültige Telefonnummern (Festnetz und mobil) auswählen. Damit die soziale und demografische Zusammensetzung der EU-Bevölkerung möglichst genau abgebildet wird, sorgt das Verfahren dafür, dass eine vielfältige und repräsentative Gruppe angesprochen wird.
Für die Anwerbung werden Daten aus folgenden Quellen vereinigt:
- der EU-Jahresumfrage Eurobarometer und
- dem EU-Statistikamt Eurostat.
Für ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis sorgt eine Quotenregelung, durch die auch der Anteil junger Menschen zwischen 16 und 25 Jahren auf ein Drittel festgesetzt wird. Weitere berücksichtigte soziale und demografische Merkmale:
- Bildungsniveau
- Herkunftsort
- Beruf
Die Auswahl der Teilnehmenden aus den einzelnen Mitgliedstaaten erfolgt im Verhältnis zur Einwohnerzahl des Landes, wobei die ausgewogene Vertretung der verschiedenen Gruppen gewährleistet ist. Bei kleineren Ländern mit wenigen Teilnehmenden werden diese Gruppen auf die einzelnen Foren aufgeteilt, damit auch diese Länder angemessen vertreten sind.
Für jedes Forum gibt es ein eigenes Auswahlverfahren.
Vielfältige und repräsentative Foren fördern eine lebhafte Debatte mit verschiedenen Sichtweisen und Meinungen.
Abgeschlossene Foren
Wie kann die EU dem Hass in der Gesellschaft den Nährboden entziehen?
Wie kann die EU den Bürgerinnen und Bürgern, Behörden und Unternehmen die Vorteile der Energieeffizienz näherbringen?
Wie können wir allen Menschen Zugang zur Lernmobilität ermöglichen?
Von welchen Visionen, Grundsätzen und Maßnahmen sollte sich die Entwicklung wünschenswerter und fairer virtueller Welten leiten lassen?
Was können die EU-Mitgliedstaaten, die Lebensmittelindustrie, was können wir alle privat und öffentlich dafür tun, damit weniger Essen im Müll landet?