Warum über den Hass in der Gesellschaft diskutieren?
Europa verzeichnet heute eine besorgniserregende Zunahme von Hetze und Hasskriminalität. Der Hass betrifft nicht nur die Menschen, Gruppen und Gemeinschaften, die direkt ins Fadenkreuz geraten, er kann auch polarisieren und den demokratischen Diskurs behindern.
Im Dezember 2023 nahm die EU-Kommission eine Mitteilung mit dem Titel „Kein Platz für Hass: ein Europa, das geeint gegen Hass steht“ an. Darin ruft sie zu einem Bürgerdialog darüber auf, wie wir uns von Hass und Spaltung abwenden und gemeinsam für Gleichheit, Achtung der Menschenrechte und Menschenwürde eintreten können. Diese Werte sind im Vertrag über die Europäische Union verankert – dem Gesellschaftsvertrag, der das einigende Band zwischen uns EU-Bürger*innen bildet.
Wie kann ich an der EU-weiten Debatte über die Bekämpfung von Hass in der Gesellschaft teilnehmen?
Was können wir gegen Hass tun und wie gehen wir achtsamer miteinander um? Haben Sie persönliche Erfahrungen oder Ideen, wie wir in unseren Gesellschaften den Respekt füreinander stärken können? Können Sie etwas empfehlen, das der EU-Kommission zukünftig bei der Bekämpfung von Hetze und Hassverbrechen helfen kann?
Wir würden zur Bekämpfung von Hass in der Gesellschaft gern Ihre Meinung hören. Nutzen Sie diesen Raum, um Ihre Meinung respektvoll mit anderen zu diskutieren.
Was macht die Kommission mit den gesammelten Ideen?
Die Kommission wird alle Beiträge auf der Plattform sowie diejenigen aus den Diskussionen des Europäischen Bürgerforums analysieren und bei der Vorbereitung künftiger Maßnahmen berücksichtigen.
Hassbekämpfung: Wovon reden wir?
Auch wenn es nicht einfach ist, die Größenordnung von Hass zu messen, können ein paar Zahlen erhellend sein:
- 30 % mehr toxische Hetze zwischen Januar und September 2023, wie aus acht Millionen von der EU analysierten Online-Botschaften hervorgeht.
- 55 % der Befragten in einer Erhebung der EU-Agentur für Grundrechte waren zwischen 2022 und 2023 in der EU mehr als drei Mal Opfer von Rassendiskriminierung.
- Jede dritte Frau war mindestens einmal Opfer von körperlicher oder sexueller Gewalt.
Was hat die EU bislang in dieser Frage getan?
Der Aktionsrahmen gegen Hass umfasst auf EU-Ebene sowohl regulatorische als auch politische Initiativen. Die nachfolgende Übersicht ist nicht erschöpfend; unter diesem Link finden Sie weitere Informationen zum rechtlichen und politischen Rahmen für die Bekämpfung von Hetze und Hassverbrechen in der EU.
Bestehende Maßnahmen gegen Hetze und Hassverbrechen
- 2008 Rahmenbeschluss zur Bekämpfung bestimmter Formen und Ausdrucksweisen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.
- Dezember 2023 Mitteilung „Kein Platz für Hass: ein Europa, das geeint gegen Hass steht“
- Strategie der EU zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung des jüdischen Lebens
- Strategischer Rahmen der EU zur Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe der Roma
- EU-Aktionsplan gegen Rassismus
Maßnahmen zur Bekämpfung illegaler Hetze im Internet
Europäisches Bürgerforum „Hass in der Gesellschaft“ legt Kommission Empfehlungen vor
An drei Wochenenden kamen 150 nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Bürger*innen aus allen 27 EU-Ländern zusammen, um gemeinsam die Ursachen und Triebfedern von Hass in der EU zu erörtern und Handlungsbereiche zu ermitteln.
Die Teilnehmenden erstellten eine Liste mit Empfehlungen, auf die sich die Kommission bei der Ausarbeitung neuer Rechtsvorschriften und Initiativen stützen kann.